Öffentliche Finanzen

 

Allgemein

Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung

Die Statistiken der öffentlichen Finanzen (SÖF) werden im Rahmen des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995), ergänzt durch das Handbuch zum ESVG 1995 für das Defizit und den Schuldenstand des Staates erstellt. Das System der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung umfasst eine Sequenz verbundener Daten, die sich auf diverse Wirtschafts- und Finanztransaktionen während eines bestimmten Zeitraums beziehen, sowie die Vermögensrechnung, welche die von den institutionellen Sektoren am Anfang und am Ende des Betrachtungszeitraums gehaltenen Bestände an Sachgütern, Forderungen und Verbindlichkeiten erfasst. Die Statistiken der öffentlichen Finanzen bilden die Grundlage der fiskalischen Überwachung in Europa, insbesondere die Statistiken über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (VÜD).

NICHTFINANZKONTEN

Nichtfinanzkonten umfassen traditionell die Produktion von Gütern und Dienstleistungen sowie die durch diese Aktivitäten erzielten Erträge während eines bestimmten Zeitraums. Für die öffentlichen Verwaltungen werden diese Konten häufig in Form einer Tabelle dargestellt, die einerseits sämtliche Einnahmen (fiskalisch, parafiskalisch und andere) und andererseits die Ausgaben (laufende Primärausgaben, Zinsausgaben und Kapitalausgaben) ohne Ausweis der Zwischensalden erfasst. Die Ertrags- und Aufwandsrechnung entspricht in der Kontensequenz dem Kapitalsaldo, der die Trennung zwischen „reellen“ und Finanzkonten bildet. Dieser Saldo bestimmt den Finanzierungssaldo der öffentlichen Verwaltungen.

FINANZKONTEN

Die Finanzkonten zeigen die Arten von Finanzinstrumenten, die für das Eingehen von Verbindlichkeiten und/oder den Erwerb von Finanzaktiva verwendet werden. Bei den öffentlichen Verwaltungen handelt es sich in den meisten Fällen um Finanzierungsgeschäfte zur Abdeckung des staatlichen Defizits. Das Finanzkonto erfasst aber auch Arbitragen in der Zusammensetzung der Aktiv- und Passivposten des Portfolios. In der Terminologie der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in Belgien gehören zu den Finanzkonten auch Transaktionen (finanzielle Transaktionen) sowie Forderungen und Verbindlichkeiten (Bestände). Der Begriff Finanzkonten umfasst somit die Finanzkonten im eigentlichen Sinne, die Vermögensrechnung sowie die sonstigen Veränderungen von Aktivposten in der Aufstellung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten.

Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (VÜD)

Der Maastricht-Vertrag verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Einhaltung einer Haushaltsdisziplin hinsichtlich zweier Kriterien: ein Defizit von maximal 3 % des BIP und eine Staatsverschuldung von höchstens 60 % des BIP gemäß den Definitionen des Protokolls zum Maastricht-Vertrag über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit. Diese Referenzwerte basieren auf den Prinzipien der Statistiken der öffentlichen Finanzen (SÖF). Das Defizit des Staatshaushalts entspricht dem Finanzierungssaldo des Staates, wie vom Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) definiert, bereinigt um die Zinseinkünfte aus Swapgeschäften. Die Staatsverschuldung wird definiert als die Brutto-Gesamtverschuldung, die in folgenden (im ESVG 1995 definierten) Schuldarten des Staates nominal zusammengefasst sind: Bargeld und Einlagen, Wertpapiere ohne Anteilsrechte, mit Ausnahme von Finanzderivaten, und Kredite.

Die Verordnung (EU) 479/2009 des Rates über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei übermäßigem Defizit verpflichtet die Mitgliedstaaten, Eurostat zweimal jährlich (Ende März und Ende September) Daten über das VÜD zu übermitteln. Diese Daten werden in einheitliche Tabellen übertragen. Diese Tabellen sind eigens so konzipiert, dass sie durch einen Link zu den nationalen Haushaltsaggregaten sowie zwischen dem Defizit und der Schuldenentwicklung einen kohärenten Rahmen bieten.

Die Verordnung (EU) 679/2010 des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) 479/2009 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten erweitert die Kontrollbefugnisse von Eurostat hinsichtlich der von den Mitgliedstaaten gemeldeten Daten.

Statistiken der öffentlichen Finanzen

Traditionell veröffentlicht die Belgische Nationalbank die Daten bezüglich des öffentlichen Verwaltungssektors in einem spezifischen Kapitel der Statistischen Zeitschrift; die entsprechenden Tabellen werden außerdem im Bereich Öffentliche Finanzen von Belgostat dargestellt. Neben den Daten zur volkswirtschaftlichen Gesamtrechung für den öffentlichen Verwaltungssektor zeigen die Tabellen die konsolidierten Nettoschulden der verschiedenen Untersektoren sowie die offiziellen Daten der Finanzverwaltungen auf Bundesebene sowie für alle Gemeinden und Regionen.

Internationale Statistiken

Während der letzten Jahre erfolgten bei den Statistiken der öffentlichen Finanzen wichtige Änderungen, hauptsächlich angetrieben durch die europäischen Behörden, die damit den Bedürfnissen der Benutzer nach einem detaillierten statistischen System der öffentlichen Finanzen Rechnung trugen. Die Europäische Kommission (Eurostat) und die Europäische Zentralbank haben öffentlich zugängliche Internetseiten zur Verbreitung dieser Daten eingerichtet, welche Zugang zu den Daten der Europäischen Union und der Währungsunion, den zugehörigen methodologischen Handbüchern sowie den Beschreibungen der Quellen und Methoden, die von den verschiedenen Mitgliedstaaten umgesetzt wurden, geben.

Zudem haben sich die belgischen Behörden verpflichtet, die Normen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für die Verbreitung makroökonomischer statistischer Daten (Special Data Dissemination Standard) einzuhalten. Die Veröffentlichung dieser Daten erfolgt nach einem genauen Zeitplan, und die Informationen bezüglich ihres Inhalts und ihrer Zusammensetzung sind frei zugänglich. Die veröffentlichen Daten und Metadaten beziehen sich auf die nationale Wirtschaft und die Beziehungen mit dem Ausland. Ein Teil davon ist den Daten über die öffentlichen Finanzen gewidmet.

Zahlen

Veröffentlichungen

- Volkwirtschaftliche Gesamtrechnung (ESVG 1995) - Nichtfinanzkonten    
- Jährliche Veröffentlichung Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen - Konten des Staates Pressemitteilung Publikation
- Verfahren bei übermäßigem Defizit (VÜD)    
  - Aktuelle VÜD-Meldetabelle   Publikation
  - Daten über die Regierungsinterventionen im Rahmen der Finanzkrise   Publikation
  - Historische Daten   Publikation
- Finanzkonten    
  - Statistische Zeitschrift (Kapitel 11 Öffentliche Finanzen)   Publikation
  - Statistische Zeitschrift – monatliches Update   Publikation

Zahlen

 -Volkwirtschaftliche Gesamtrechnung (ESVG 1995) - Nichtfinanzkonten
  - Jahresabschluss
  - Quartalsabschlüsse
- Volkwirtschaftliche Gesamtrechnung - Konten des Staates
  - Finanzkonto
  - Vermögensrechnung
- Statistiken über die öffentlichen Finanzen

Verwandte Websites

Methodologie

Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung

Seit 1999 hat das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) das ESVG 1979 als Referenzmethodologie für die Erstellung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in Belgien abgelöst. Das ESVG 1995 wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates vom 25. Juni 1996 eingeführt, deren Umsetzung in allen Mitgliedstaaten ab dem Referenzjahr 1998 verpflichtend ist.

Nicht-finanzielle Konten

Bei der Erstellung der umfassenden Statistik der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung kommen mehrere Klassifizierungen zum Tragen. Die wichtigsten sind nachfolgend dargestellt: Niederlandisch, Französisch.

Finanzielle Konten

Verfahren bei übermäßigem Defizit (VDÜ)

Die Verordnung 479/2009 des Rates verpflichtet die Mitgliedstaaten, Eurostat Verzeichnisse mit den zur Berechnung der gelieferten Daten verwendeten Quellen und Methoden zu übermitteln: VÜD-Verzeichnis Belgiens und Liste der Einheiten der öffentlichen Verwaltungen (Niederlandisch or Französisch).

STELLUNGNAHMEN DES IVG

Was die Bekanntgabe der von öffentlichen Stellen erbetenen Stellungnahmen zur statistischen Behandlung besonderer Transaktionen anbelangt, hat der Rat des IVG beschlossen, dieselbe Linie zu vertreten wie Eurostat und Stellungnahmen des IVG ab dem 30 März 2007 auf seiner Website zu veröffentlichen. (Niederlandisch or Französisch).

Kontakt

NICHTFINANZKONTEN DER ÖFFENTLICHEN VERWALTUNGEN

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